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Mit Spannung wurden die Ausgänge der beiden Prozesse der vergangenen Woche zu ausbeuterischer Kinderarbeit in Steinbrüchen erwartet.

Am Dienstag den 03. Februar 2009 tagte das Landgericht Darmstadt bezüglich der Klage gegen unseren Verein XertifiX. Ein Bensheimer Natursteinhändler hatte eine Unterlassungsklage gegen XertifiX eingereicht. Es soll XertifiX untersagt werden, die Aussage zu treffen es gäbe Kinderarbeit in Steinbrüchen in Entwicklungsländern. Außerdem sollen Hinweise zur Möglichkeit einer Friedhofssatungsänderungen in Bezug auf Grabsteine ohne Kinderarbeit unterlassen werden. Dr. Norbert Blüm (Erster Vorsitzender) und Benjamin Pütter (Geschäftsführer) verteidigten XertifiX vor Ort. Eine außergerichtliche Eingigung, wie sie der Richter anstrebte, kam nicht zustande. Wir erwarten, dass das für Anfang März angesagte Urteil in unserem Sinne positiv ausfallen wird.

Ein weiteres Verfahren ist in Ansbach anhängig. Es haben sich ca. 20 Steinmetze und Steinimporteure in Deutschland zusammengeschlossen, mit dem offensichtlichen Ziel, XertifiX juristisch fertig zu machen und das Reden über Kinderarbeit zu verbieten. Aber wie sagte unser Vorsitzender, Dr. Norbert Blüm vor Gericht: „Ich lasse mir nicht verbieten darüber zu berichten, was ich mit eigenen Augen gesehen habe.“

Am Folgetag wurde vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof der Klage eines Münchner Steinmetzes gegen die Friedhofssatzung der Stadt München statt gegeben. Die seit April 2007 bestehende Bestimmung zu Grabsteinen aus ausbeuterischer Kinderarbeit ist damit unwirksam. Eine Revision gegen das Urteil wurde nicht zugelassen. Als Begründung wurde angeführt, dass Gemeinden nur Angelegenheiten mit spezifisch örtlichem Bezug regeln können. Die Stadt München wird jedoch die Problematik ausbeuterischer Kinderarbeit weiter verfolgen. In einer ersten Presseerklärung teilte das Referat für Gesundheit und Umwelt mit, dass weiter an Sensibilisierungsmaßnahme festgehalten werden soll und dass man nun auf eine grundsätzliche Klärung durch den Gesetzgeber (in diesem Fall die Landesregierung) warte. Auch die Steinmetz- und Steinbildhauerinnung München-Oberbayern unterstützt nach wie vor Bemühungen gegen ausbeuterische Kinderarbeit in Steinbrüchen außerhalb Europas.

Comments ( 8 )

  • Joszef Kozak says:

    Kinder die Arbeiten sin mir lieber als Kinder die Stehlen Rauschgift kosumieren oder Touristen anbetteln.

  • Johanna Bauer says:

    Die Logik in diesem Kommentar ist für mich nicht nachvollziehbar. Soll das im Umkehrschluss bedeuten, dass alle die Kinder die nicht arbeiten Rauschgift konsumieren und Touristen anbetteln? Meiner Ansicht nach sind dies zwei völlig unterschiedliche Probleme, die nicht einfach in einen Topf geworfen werden sollten. Abgesehen davon geht es hier nicht um „normale“ Tätigkeiten in einem europäischen Verständnis, sondern um ausbeuterische Arbeit (also ohne Bezahlung) unter menschenunwürdigen Umständen, welche die Entwicklung der Kinder maßgeblich negativ beeinflusst und mit einem hohem Überlebensrisiko verbunden ist.
    Ich bitte Sie inständig Ihren Kommentar sorgfältig zu überdenken!

  • Stefanie Hertlein says:

    Lieber Herr Kozak, Liebe Frau Bauer,
    Sie haben sehr richtig erkannt, dass es verschiedene Formen von Kinderarbeit gibt. XertifiX verurteilt insbesondere AUSBEUTERISCHE KINDERARBEIT nach der ILO-Konvention 182. Dabei handelt es sich um Zwangsarbeit, Sklaverei, den Missbrauch von Kindern (bspw. durch Prostitution, Kindersoldaten und Drogenhandel) sowie Arbeiten, die die Gesundheit und Sicherheit von Kindern stark gefährden. Zum letzten Punkt zählt die Arbeit in Steinbrüchen. Diese sehr schwere Arbeit beeinträchtigt die Gesundheit von Kindern in höchstem Maße: Verletzungen, Silikose – Feinstaublunge und extreme Klimabedingungen führen zu einer Lebenserwartung von 35 bis 38 Jahren. Durch Ratifizierung der ILO Konvention 182 ächtet die Bundesrepublik Deutschland und 159 weitere Staaten weltweit diese Form der ausbeuterischen Kinderarbeit.

  • Dr.Wennemar Schweer says:

    Ich finde den Kommentar von Hernn Kozak unmöglich. Kinder, die in indischen Steinbrüchen arbeiten, werden um Kindheit,Gesundheit und Lebensglück betrogen und haben eine Lebenserwartung von ca 35 Jahren ( wg viel zu schwerer Arbeit ohne Schutz , z.B. gegen Steinstaub). Fragwürdig erscheint mir auch das Gerichtsurteil, das einen schweren Rückschlag im Kampf gegen ausbeuterische Kinderarbeit darstellt. Nun gilt es um so mehr, die Öffentlichkeit zu mobilisieren. Für Friedhöfe, die nicht in kommunaler Hand sind ( z.b.kirchliche)gilt das Gerichtsurteil nicht! Dort sind Satzungsänderungen, die Kinderarbeit ausschließen,möglich.
    Pfarrer i.R. Dr Wennemar Schweer

  • Ruediger Groelz says:

    Mich würde jetzt wirklich interessieren wie der Prozess ausgegangen ist und die Urteilsbegründung lautet. Kann man schon was erfahren?

    • stefanie says:

      Lieber Herr Groelz,
      heute wird die Urteilsverkündung des Landgerichts Ansbach sein. Wir werden nach Bekanntgabe auf unserer Seite „Aktuelles“ eine Bericht schreiben.
      Mit den besten Grüßen
      Stefanie Hertlein

  • josef zeester says:

    Habe in den Nachrichten gehört, dass den Anstrengungen des Herrn Blüm nicht stattgegeben worden ist.
    Es ist beschämend,dass sich ein deutsches Gericht zu einem solchen Urteil “ verleiten “ ließ.
    Ich hoffe, dass Xertifix mit Herrn Blüm und anderen jetzt erst recht
    weitermachen.

    • stefanie says:

      Lieber Herr Zeester,
      unser Verein XertifiX e.V. und auch unser erster Vorsitzender Herr Dr. Blüm werden sich weiterhin gegen ausbeuterische Kinderarbeit in der Natursteinbranche einsetzen. Wir sind bereits gegen das erste Urteil in Berufung gegangen und werden diesen Schritt nach Vorlage des schriftlichen Urteils auch bei der Klage in Ansbach prüfen.
      Vielen Dank für Ihren Zuspruch!

      Mit besten Grüßen
      Stefanie Hertlein

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