Faktencheck: Ist ein Lieferkettengesetz der Wirtschaft überhaupt zuzumuten?

Immer wieder erheben Vertreter*innen der Wirtschaft den Vorwurf, dass die Wirtschaft in Deutschland durch ein Lieferkettengesetz (LKG) unkalkulierbaren Haftungsrisiken ausgesetzt sei oder dass die Wirtschaft gegenüber internationaler Konkurrenz benachteiligt sei. Sie versuchen auf diesem Weg, das Anliegen eines LKG von Vornherein zu diskreditieren.

Die Initiative Lieferkettengesetz hat sich solche Behauptungen näher angeschaut und geprüft, was tatsächlich daran ist. Das Ziel des Faktenchecks ist eine Versachlichung der Debatte. Es wird dabei aufgezeigt, dass es bei der Haftungsfrage vor allem „um die Wiedergutmachung von schwerwiegenden Einzelfällen geht“. Das LKG soll eine Rechtslücke schließen, die durch den globalen grenzüberschreitenden Handel überhaupt erst entstanden ist, und orientiert sich dabei nur an den in der Rechtsprechung schon üblichen Grundsätzen wie der deliktrechtlichen Sorgfaltspflicht. Und anstatt eine Klagewelle zu bewirken, soll ein LKG vor allem präventiv wirken und Unternehmen anleiten, „Präventivmanagementsysteme“ aufzubauen. Wenn ein Unternehmen ausreichend seinen Sorgfaltspflichten nachkommt, dann muss es auch mit keiner Klage rechnen. In Teil 2 stellt der Faktencheck konkrete Beispiele vor (wie „Kupfermine in Peru“), bei denen man von einer Haftung des Unternehmens ausgehen kann, und solche, für die ein in Deutschland ansässiges Unternehmen trotz Schadensfalls mit keiner Klage rechnen muss (wie „Ananasplantage aus Costa Rica“).

Siehe: „Verhältnismäßig und zumutbar: Haftung nach dem Lieferkettengesetz

2020-09-03T09:15:23+02:0002.09.2020|

Lieferkettengesetz: Das muss drin sein!

Während öffentlich wenig nach außen dringt, ringen die Bundesministerien gerade heftig über die Inhalte eines Lieferkettengesetzes. Wirtschaftsminister Altmaier und weitere Gegner*innen einer starken Regulierung setzen alles daran, das Lieferkettengesetz zu verwässern. Das betrifft die Frage, ab welcher Größe Unternehmen vom Gesetz betroffen sein sollen, ob die zivilrechtliche Haftung gestrichen und das Gesetz damit zahnlos gemacht werden soll oder ob Umweltbelange aus dem Gesetz rausfallen. Damit ein Lieferkettengesetz wirkt, müsste es bestimmte Mindestanforderungen erfüllen.

Diese stellt die Initiative Lieferkettengesetz vor: Das muss drin sein im Lieferkettengesetz!

2020-08-27T10:11:35+02:0027.08.2020|

Jetzt Protest-Mail an Bundeswirtschaftsminister Altmaier schreiben!

Schluss mit der Blockade von Menschenrechten und Umweltschutz: In den letzten Wochen sind wir einem Lieferkettengesetz deutlich nähergekommen. Die Bundesminister Heil und Müller haben angekündigt, ein Gesetz vorzulegen. Auch die Kanzlerin hat sich inzwischen für ein Lieferkettengesetz ausgesprochen – ebenso wie immer mehr deutsche Unternehmen. Nur einer versucht weiterhin zu blockieren: Bundeswirtschaftsminister Altmaier.

Zahlreiche Beispiele zeigen: Überall auf der Welt leiden Menschen und Umwelt unter den gewissenlosen Geschäften deutscher Unternehmen. Und nach jahrelangen Untersuchungen ist klar: Nur wenige deutsche Unternehmen bemühen sich freiwillig um Menschenrechte und Umweltschutz. Trotzdem warnt das Wirtschaftsministerium vor einem “Schnellschuss” – dabei ist klar: Es ist höchste Zeit zu handeln!

Jetzt mitmachen und Protest-Mail an Altmaier schreiben!

Der Koalitionsvertrag – und übrigens auch ein CDU-Parteitagsbeschluss! – sagt deutlich: Halten sich Unternehmen nicht freiwillig an Menschenrechte, muss ein Lieferkettengesetz kommen. Wir fordern daher von Bundeswirtschaftsminister Altmaier: Nehmen Sie Menschenrechte und den Schutz der Umwelt endlich ernst! Schluss mit dem Verzögern und Verwässern!
Die Corona-Krise hat gezeigt: Unternehmen, die ihre Lieferketten kennen und auf verlässliche Partnerschaften setzen, sind krisenfester. Ein Lieferkettengesetz, das menschenrechtliche und umweltbezogene Sorgfaltspflichten gesetzlich verankert, wäre ein Nachhaltigkeitsschub für die deutsche Wirtschaft. Jetzt ist der Moment, um für die Achtung von Menschenrechten und den Schutz der Umwelt in globalen Lieferketten zu sorgen. Diese Chance darf nicht an der Sturheit des Wirtschaftsministers verpuffen!

Bitte jetzt mitmachen und den Minister auffordern: Stehen Sie einem Lieferkettengesetz nicht länger im Weg!

2020-08-27T10:55:27+02:0006.08.2020|

Brief an Bundesminister Müller zum Lieferkettengesetz

Angesichts der Widerstände aus der Wirtschaft gegen das geplante Lieferkettengesetz haben die XertifiX-Vorsitzende Ingrid Sehrbrock und der Schatzmeister Peter Weiß einen Brief an Bundesminister Dr. Gerd Müller geschrieben, in dem sie dem Minister den Rücken stärken, gegen alle Widerstände das im Koalitionsvertrag vereinbarte Lieferkettengesetz noch in dieser Legislaturperiode zu verabschieden.

Von unseren Lizenznehmern hören wir immer wieder die berechtigten Zweifel, wie Unternehmen, die ihren Sorgfaltspflichten nachkommen und beispielsweise ihre Lieferketten von XertifiX überprüfen lassen, gegen andere Unternehmen konkurrieren sollen, die nichts dergleichen tun. Hier gibt es eine marktwirtschaftliche Schieflage, die es zu beseitigen gilt. Ein Lieferkettengesetz ist ein sehr geeignetes Instrument hierfür! Nicht umsonst stellen sich große Unternehmen wie die Rewe-Gruppe, Tchibo oder Nestlé hinter ein solches Gesetz. Wir erwarten, dass angesichts der Bedeutung des neuen Gesetzes für die gesamte deutsche Wirtschaft auch der deutsche Wirtschaftsminister Peter Altmeier seinen Widerstand aufgeben und das Gesetz proaktiv unterstützen wird.

2020-08-27T10:53:58+02:0016.07.2020|

Deutsche Wirtschaft stemmt sich gegen Lieferkettengesetz

Am heutigen Dienstag hat Bundesminister Müller veröffentlicht, wie viel Prozent der deutschen Unternehmen ihre Sorgfaltspflichten bezüglich den Lieferketten erfüllen. Der Minister hatte schon angedeutet, dass dies voraussichtlich unter 50% der erforderlichen Unternehmen sein werden. Die Befragung der Unternehmen hat aber gezeigt: Es sind sogar nur 22 % der in Deutschland ansässigen Unternehmen, die die relativ niedrigen Anforderungen der Befragung (NAP-Monitoring) erfüllen. In diesem Fall ist eine gesetzliche Regelung im Koalitionsvertrag vorgesehen.

Die Wirtschaft wehrt sich massiv dagegen und versucht, ein solches Gesetz zu verhindern. So haben vier Wirtschaftsverbände (BDI, BDA, DIHK und HDE) eine Stellungnahme veröffentlicht, in der es heißt: „Der… Idee der Einführung eines nationalen deutschen Sorgfaltspflichtengesetzes erteilen wir eine Absage“.

Das ist ein Skandal!

Johannes Heeg, Sprecher der Initiative Lieferkettengesetz kommentiert dazu:

„Dieses Ergebnis macht doppelt fassungslos: Erst tut die Wirtschaftslobby alles dafür, dass die Anforderungen für die Befragung möglichst niedrig sind – und dann scheitern die Unternehmen offenbar selbst daran. So kommen wir beim Schutz von Menschenrechten und Umwelt nicht weiter. Die Bundesregierung muss jetzt ihrem Versprechen aus dem Koalitionsvertrag nachkommen und ohne weitere Verzögerung ein Lieferkettengesetz auf den Weg bringen!“

Siehe den Artikel (Finanzen.net): Deutsche Wirtschaft stemmt sich gegen Lieferkettengesetz 

Siehe Initiative Lieferkettengesetz: Massive Einflussnahme von Wirtschaftslobby auf Menschenrechts-Test der Bundesregierung – Unternehmen offenbar dennoch durchgefallen

Siehe die Studie: VERWÄSSERN – VERZÖGERN – VERHINDERN: WIRTSCHAFTSLOBBY GEGEN MENSCHENRECHTE UND UMWELTSTANDARDS

2020-09-01T08:42:34+02:0014.07.2020|

Bischöfe fordern von Unternehmen die Einhaltung von Menschenrechten

In einem einzigartigen Aufruf klagen mehr als 110 Bischöfe aus aller Welt an: Verantwortungslose Unternehmen „…vermeiden Steuern, die dem Aufbau und Erhalt der öffentlichen Daseinsvorsorge durch Krankenhäuser oder Schulen dienen könnten; sie verunreinigen Böden, Wasser und Luft oder machen sich mitschuldig an schweren Menschenrechtsverletzungen in aller Welt, wie Zwangs- und Kinderarbeit. Manche transnationale Konzerne drohen Regierungen mit Klagen vor außergerichtlichen Streitbeilegungsmechanismen, wenn Umweltschutz- oder Sozialgesetze ihre Profite gefährden. Dieses profitgetriebene System und die damit verbundene Wegwerfmentalität müssen heute mehr denn je in Frage gestellt werden.“ Eine freiwillige Selbstverpflichtung reicht scheinbar nicht aus, dass Umweltschutz und Menschenrechte eingehalten werden. Dies konnten wir in den letzten Jahrzehnten in wachsendem Ausmaß erfahren.

Aus dem Grund – so die Bischöfe – ist es an der Zeit für gesetzliche Regelungen. Ein Gesetz in Frankreich zur Einhaltung der Sorgfaltspflichten wird als positives Beispiel genannt. Aber auch in Deutschland und in anderen Ländern wird ein solches Gesetz debatiert. Die Bischöfe rufen daher Regierungen dazu auf, endlich zu handeln und konkrete Gesetze zum Schutz der Umwelt und von Menschenrechten zu erlassen.

„Wir sind überzeugt, dass solche Gesetze für die Menschen spürbare Verbesserungen bringen können, wenn sie den
Zugang der Betroffenen zu wirksamen Rechtsmitteln ermöglichen!“

Aufruf der Bischöfe: Sorgfaltspflichten für globale Lieferketten – Gegen Menschenrechtsverstöße durch Unternehmen und für weltweite Solidarität!

2020-07-15T10:55:11+02:0009.07.2020|

XertifiX unterstützt die Initiative Lieferkettengesetz

Die Initiative setzt sich für ein Lieferkettengesetz in Deutschland ein! Es ist das Ziel, dass noch in dieser Legislaturperiode ein Gesetz erlassen wird, das Unternehmen in Deutschland verpflichtet, die Menschenrechte und den Umweltschutz auch im Ausland zu achten, und das Unternehmen für Menschenrechtsverstöße im Ausland haftbar macht.

In Deutschland bietet sich gerade aktuell die Gelegenheit für ein solches Gesetz. Denn: die Bundesregierung hat im Nationalen Aktionsplan für Wirtschaft und Menschenrechte (NAP) angekündigt, die Einführung eines Gesetzes zu prüfen, wenn bis 2020 weniger als 50% der großen deutschen Unternehmen menschenrechtliche Sorgfaltsverfahren eingeführt haben. Minister Müller hat am 07.06.2020 im „Bericht aus Berlin“ erklärt, dass es sich abzeichnet, dass nur ca. 30 % der Unternehmen in Fragebögen geantwortet hätten, dass sie die Menschenrechtssituation in ihren Lieferketten überprüfen. Das ist deutlich unter den erforderlichen 50% der Unternehmen. Von daher ist es nun an der Zeit für ein solches Gesetz – das in Eckpunkten bereits von den Ministern Müller und Heil ausgearbeitet wurde.

Es gibt jedoch starken Gegenwind aus der Wirtschaft und von Wirtschaftlobbygruppen. Aus dem Grund ist die Initiative Lieferkettengesetz so wichtig, um den Ministern und der Politik zu signalisieren, dass ein solches Gesetz von einem breiten Teil der zivilen Gesellschaft gefordert und getragen wird. Jeder und jede kann zudem über die Kampagnen-Webseite diesem Wunsch Ausdruck verleihen: Petition an Bundeskanzlerin Merkel 

Bitte unterzeichnen auch Sie!

Siehe: Initiative Lieferkettengesetz 

Fallbeispiele:

Weitere Materialien:

2020-07-07T16:57:26+02:0007.07.2020|

Welttag gegen Kinderarbeit

Warum Kinderarbeit nicht nur Kindern schadet, sondern auch Erwachsenen…….

„Schön wäre es, wenn wir am Welttag gegen Kinderarbeit berichten könnten, dass Kinder nicht mehr arbeiten müssen und stattdessen Schulen besuchen können, kostenfrei, in Wohnortnähe und bis zu einem guten Abschluss,“ erklärt die Vorsitzende von XertifiX e.V. und ehemalige Vize des Deutschen Gewerkschaftsbunds, Ingrid Sehrbrock

„Aber so weit ist es noch nicht. Wohl gibt es Fortschritte: Waren im Jahr 2000 laut Internationaler Arbeitsorganisation (IAO) noch 246 Millionen Kinderarbeiter erfasst, sind es 2017 „nur“ noch 152 Millionen. Dennoch, viel zu viele. Zudem ist der vielversprechende Rückgang der letzten Jahre erheblich langsamer geworden. Das Kinderhilfswerk UNICEF befürchtet, bei gleichem Tempo werde es auch im Jahr 2025 noch 121 Millionen Kinderarbeiter geben.

Dabei haben sich fast alle Staaten der Welt verpflichtet, bis 2025 jegliche Form der Kinderarbeit, angefangen mit den schlimmsten Formen, bis zum Jahr 2025 vollständig abzuschaffen.“

Zu den „schlimmsten Formen der Kinderarbeit“ zählen (ILO-Konvention Nr. 182 von 1999): Sklaverei und sklavenähnliche Abhängigkeiten, Zwangsarbeit einschließlich des Einsatzes von Kindersoldaten, Kinderprostitution und Kinderpornographie, kriminelle Tätigkeiten wie den Missbrauch von Kindern als Drogenkuriere sowie andere Formen der Arbeit, die die Sicherheit und Gesundheit der Kinder gefährden können. In vielen Sektoren der Wirtschaft weltweit werden Kinder trotz nicht zu bestreitenden Anstrengungen weltweit massiv ausgebeutet, sei es in der Teppichweberei, in der Textilindustrie oder in steinverarbeitenden Betrieben. [ weiter…]

2020-06-10T16:20:12+02:0010.06.2020|

Spenden-Aufruf!

Das gefährliche Corona-Virus bedroht die Menschen weltweit und hier bei uns!

Die notwendigen Schutzmaßnahmen vor dem Virus führen dazu, dass wir alle im Alltag, bei der Arbeit, bei lieb gewonnen Beschäftigungen und bei Kontakten massiv eingeschränkt sind. In anderen Teilen der Welt – allerdings – bedrohen die eigentlich gut gemeinten Schutzmaßnahmen direkt das Leben und die Existenz der Menschen. Wir hören aus den Medien und von unseren Partnern in Indien, dass der staatlich verordnete Lockdown riesige Probleme schafft. Indiens Wirtschaft lebt von Millionen unorganisierten Tagelöhnern (92 Prozent der Beschäftigten), sehr vielen Frauen, die in Fabriken, Baustellen, Haushalten und in der Landwirtschaft tätig sind. Viele wohnen fernab ihrer Familien in Massenunterkünften oder in den Slums der großen Städte.
Viele Menschen haben als Tagelöhner keinerlei Ersparnisse. Wenn nun Arbeit und Einkommen wegfallen, gibt es schlichtweg kein Geld um das nötige tägliche Essen zu kaufen. Die Menschen stehen vor dem Verhungern. Der Staat versorgt zwar Menschen mit Nahrungsmitteln, wenn sie registriert sind. Viele Menschen konnten sich nicht registrieren lassen und erhalten die Unterstützung daher nicht.

Unsere Auditoren Mr. Rajnath und Mr. Susai haben daher die Initiative ergriffen und unterstützen Menschen, vor allem Migranten, die in den Steinbrüchen arbeiten, mit dem Nötigsten. Unsere Partnerorganisationen „Vikas Sansthan“ und „GRAVIS“ unterstützen die Menschen im Firozabad und Agra (Bundesstaat Uttar Pradesh) sowie im Umland von Jodhpur in Rajasthan.

Dilip Sevarthi, der Leiter der Organisation „Vikas Sansthan“, beschreibt die Situation folgendermaßen:

„Es gibt hier einen vollständigen Lockdown, speziell in den Slums von Firozabad, weil es dort Patienten gibt, bei denen das Corona Virus festgestellt wurde. Unsere Gemeinde lebt also in einer großen Krise. Es gibt zwar eine staatliche Versorgung mit Getreide, aber das reicht nicht aus. Tatsächlich ist unsere Gemeinde … bei der Regierung nicht registriert und daher können die Menschen keine Nahrungsmittel von der Regierung kostenlos erhalten. Das ist ein massives Problem! Denn die Menschen in der Gemeinde haben kein Geld. Wie können sie also Lebensmittel kaufen. … Jetzt haben wir mit unseren eigenen Mitteln nicht mehr viele Optionen, wie wir die Menschen in der Gemeinde unterstützen könnten. Wir geben Menschen, die sterbenskrank sind … Unterstützung. Aber wenn wir eine Unterstützung für Lebensmittel für die Gemeinde erhalten würden, wäre dies großartig für die Menschen hier.“

Wir wissen, dass diese Zeit für uns alle auch sehr schwierig ist! Aber wenn Sie dennoch etwas entbehren können, wäre es wunderbar! Spenden Sie bitte in dem Fall mit dem Spendenstichwort „Corona“ an:

XertifiX Sozialprojekte e.V.

Wir sammeln das Geld und schicken es direkt an unsere Partner in Indien. Sie werden das Geld für Lebensmittel für die Bedürftigen in dieser Corona-Krise verwenden. Das Geld kommt zu 100 % bei den Bedürftigen an.

Wir danken von Herzen!

2020-06-04T10:30:38+02:0006.05.2020|

Beste Bewertung für XertifiX bei Siegelklarheit

Wir freuen uns sehr, dass nach den Anstrengungen der vergangenen 24 Monate XertifiX für das PLUS-Siegel die höchste Bewertung erhalten hat. Die Bundesregierung vergleicht auf ihren Internetportalen „Siegelklarheit“ und „Kompass Nachhaltigkeit“ die Siegel von unterschiedlichen Produktgruppen und gibt Verbrauchern und Beschaffern in den Kommunen Orientierung innerhalb der Fülle unterschiedlicher Siegel. Auf dem Portal der Bundesregierung heißt es zu unserem Siegel:

„Sehr gute Wahl! Dieses Siegel erfüllt besonders hohe Anforderungen in den Bereichen Glaub­würdigkeit und Soziales.“

Damit ist XertifiX Plus das einzige Siegel für Natursteine, das als „Sehr gut“ eingestuft wird. Unser XertifiX Standard-Siegel erhält die Einstufung „Gute Wahl! Dieses Siegel erfüllt besonders hohe Anforderungen im Bereich Glaub­würdigkeit und unsere Anforderungen im Bereich Soziales.“

Siehe: Unser XertifiX Standard Label auf Siegelklarheit
Siehe: Unser XertifiX Plus Label auf Siegelklarheit

Hier sehen Sie eine Einschätzung aller Siegel im Vergleich: Bewertung aller Naturstein-Siegel auf Siegelklarheit

2020-06-04T10:32:10+02:0028.04.2020|
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